unteilbar & we‘ll come united am Samstag (24.8.) in Dresden

[English below]
Am Samstag ist die bundesweite Unteilbar – Demo! Wir sind auch mit am Start: im Parade-Power-Block von We‘ll come united. Wir fahren gemeinsam mit dem Zug nach Dresden, schließt euch gern an!

Los gehts am 24. August um 8:49 Uhr ab Jena (Paradies). Treffpunkt zum gemeinsamen Sachsen-Thüringen-Ticket-Kauf ist um 8:30 Uhr. Die Auftaktkundgebung in Dresden ist um 13 Uhr auf dem Altmarkt, von 14-17 Uhr läuft die Demo und ab 17 Uhr ist dann auf der Cockerwiese noch eine große Abschlusskundgebung.

Wir planen um 19:14 Uhr ab Dresden (Hbf) wieder zurück zu fahren. Können das aber auch gemeinsam auf der Hinfahrt noch mal besprechen.

Schließt euch an! #Solidarität verteitigen! #Unitedagainstracism #Refugeeswelcome

Aufruf Welcome United

Next Saturday, the Unteilbar demonstration will take place in Dresden! We will also join: in the Parade Power Block of We‘ll come united. We will go to Dresden together by train, join us if you like.

We‘ll start on 24 August at 8:49 from Jena (Paradies). Meeting point for buying group tickets together will be at 8:30. The rally in Dresden will start at 13:00 on Altmarkt, the demonstration will be walking from 14:00–17:00 and the big final rally will take place at 17:00 on Cockerwiese.

We‘re planning to leave from Dresden (central station) at 19:14, but we can coordinate this together on the train ride to Dresden.

Join us! Defend #Solidarity! #Unitedagainstracism #Refugeeswelcome

Call Welcome United

Zugtreffpunkt Geflüchteten Soli-Demo am 10.08. Gotha / joint journey to Refugee Solidarity Demonstration 10.08. in Gotha

Stop Deportation! 10/08/19 in Gotha

[English below]
Am nächsten Samstag findet in Gotha eine Protestaktion und Soli-Demo der Geflüchteten in Gotha statt. Die Nigerianische Community ist dort von Abschiebung bedroht. Seit einigen Jahren kooperieren die Deutsche und die Nigerianische Regierung stärker miteinander. Die Folge sind u.a. nächtliche Abschiebungen aus dem Lager in Gotha. Deshalb gibt es am Samstag ab 10 Uhr eine Kunstinstallation der Refugee Black Box statt, nachmittags gibt es eine Kundgebung und eine Demo. Den Aufruf findet ihr hier (Deutsch)

Die Organisator*innen – Nigerianer*innen, Geflüchtete aus Gotha und Aktivist*innen von The VOICE Refugee Forum – fordern alle progressiven Aktivist*innen, Sympathisant*innen, Freundinnen und Freunde, Flüchtlinge und Nichtflüchtlinge dazu auf, die Kampagne gegen die Abschiebungen von Nigerianern zu unterstützen und gegen Abschiebung und Isolation von Geflüchteten zu protestieren. Sie fordern ein Ende der Abschiebungen und Bewegungsfreiheit.

Deshalb wollen wir nächsten Samstag mit so vielen Menschen wie möglich zusammen nach Gotha fahren, um die Proteste zu unterstützen. Kommt mit uns mit! Treffpunkt für die gemeinsame Anreise ist 9:45 am Westbahnhof auf Gleis 1, wo wir Gruppentickets kaufen und zusammen in den Zug einsteigen, der 10:06 losfährt. Mit Umsteig in Weimar sind wir dann 11:25 in Gotha. Die gemeinsame Rückfahrt findet am nach der Demo statt.

Leitet den Aufruf weiter! Wir sehen uns Samstag 9:45 am Westbahnhof. (Es gibt auch einen anderen Zugtreffpunkt von breakdeportation. Lasst euch davon nicht beirren, wir wollen einfach gern schon ein bisschen eher, zu der Kunstinstallation, da sein. Der spätere Treffpunkt von breakdeportation steht aber trotzdem.)

Sendet eure Solidaritätsbotschaften. Wenn ihr nicht kommen könnt, um mit uns gemeinsam eure eigene Black Box zu gestalten, könnt ihr ein Foto eurer Refugee Black Box an die Facebook-Seite der Refugee Black Box senden.
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Next Saturday there will be a protest action and solidarity demonstration of Refugees in Gotha. The Nigerian Community there is threatened with deportations. The German and the Nigerian government have strengthened their cooperation since some years. One consequence of this are nightly deportations from the refugee camp in Gotha. Therefore, there will be an art installation from Refugee Black Box starting at 10 AM in Gotha and a rally plus demonstration in the afternoon. You can find the call here (English)

The organizers – Nigerians, Refugees from Gotha and activists from The VOICE Refugee Forum – call on all progressive activists, friends and sympathizers, refugees and non-refugees to join the campaign against deportation of Nigerians and to protest against the deportations and against isolation of refugees. They demand an end of the deportations and freedom of movement.

That’s why we want to come to Gotha with as many people as possible next Saturday to support the protest. Join us! Meeting point for the journey by train is 9:45 AM on platform 1 of train station Jena-West, where we will buy group tickets together and get on the train that leaves at 10:06. After changing in Weimar we will be in Gotha at 11:25. The joint way back will take place after the demonstration.

Spread the word! See you on Saturday at 9:45 AM at Jena-West. (There is another meeting point by breakdeportation. Don‘t be confused, we just want to be there a little bit earlier to see the art installation. So, you can chose between the two meeting points, the other is still up-to-date.)

Send your solidarity message. If you are not able to come to make your own Black Box you can send a photo of your Refugee Black Box to the Facebook page of the Refugee Black Box.

Am 25. Mai alle auf nach Annaberg/Buchholz!

Am 25. Mai werden wieder christliche Fundamentalist*innen und andere rechte Abtreibungsgegner*innen in Annaberg/Buchholz aufmarschieren. Als sogenannter „Schweigemarsch für das Leben“ versammeln sich Sexist*innen unterschiedlicher politischer Coleur mit dem Ziel, das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper von Frauen und Transpersonen noch weiter einzuschränken.
Wir werden das nicht hinnehmen! Es gilt, ihnen auch in diesem Jahr den Tag ordentlich zu versauen. Aber dabei kann es für uns nicht enden. Immer noch ist auch in Deutschland für Frauen und Transpersonen die Situation von Schwangerschaftsabbrüchen enorm prekär und Abtreibungen noch immer nur unter großen Einschränkungen möglich und lediglich „entkriminalisiert“. Es ist eine Zumutung, dass uns dieses elementare Recht, über den eigenen Körper entscheiden zu können, noch immer abgesprochen wird! Es ist eine Zumutung, darüber immer noch reden zu müssen. Scheiße, wir sind sauer!
Darum fahrt mit uns gemeinsam am 25.5.2019 nach Annaberg/Buchholz und lasst uns unseren Protest auf die Straße tragen! Gegen Fundis, Nazis und andere Sexist*innen! Und für eine feministische und selbstbestimmte Perspektive!

Wir fordern: Die Abschaffung von § 218 StGB! Abtreibungen müssen legal, kostenlos und sicher sein!

Informationsfreiheit umsetzen! Es muss möglich sein, öffentlich über Abtreibungsmöglichkeiten aufzukären! §219a StGB abschaffen!

Inklusion leben! Für eine Gesellschaft, in der es keine Rolle spielt, ob ein Kind mit oder ohne Behinderung auf die Welt kommt!

Die Gleichberechtigung aller sexuellen Lebensweisen und geschlechtlichen Identitäten!

Weltweiten kostenlosen Zugang zu Aufklärung über den menschlichen Körper und Sexualität, sowie Verhütungsmitteln! Wir werden gemeinsam mit PKWs anreisen. Treffpunkt geben wir im Vorfeld nochmals per E-Mail bekannt. Damit wir kalkulieren können, möchten wir Euch bitten, Euch im Vorfeld unter der untenstehenden E-Mail-Adresse der Falken Jena zu melden. Gegebenenfalls auch, ob Ihr mit einem PKW hin fahren würdet.

Pro Choice Jena

E-Mail bitte an die folgende Adresse:
info@falken-jena.de

Weitere Infos zum Program vor Ort findet Ihr hier:
https://schweigemarsch-stoppen.de/

STÄDTE FÜR ALLE! – Auf zur Thüringer Mietparade am 12. Mai in Jena!

Gemeinsam mit Mieter*innen aus ganz Thüringen werden wir am 12. Mai in Jena gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung auf die Straße gehen! Für einen radikalen Kurswechsel in der Stadt- und Wohnungspolitik und ein Ende der kapitalistischen Wohnungskrise!

Alle Infos zur Demonstration und dem anschließenden „Stadt für ALLE“ – Fest gibt´s auf: thueringer-mietpara.de

Wir dokumentieren hier den von uns unterstützten Aufruf:

AUFRUF ZUR THÜRINGER MIETPARADE AM 12. MAI 2019

In Thüringer Städten herrscht eine Wohnungskrise. Wir bekommen sie täglich zu spüren. Die Mieten steigen unaufhörlich und Verdrängung durch Modernisierungsmaßnahmen ist traurige Normalität. Viele leben mit der Angst, sich die eigene Wohnung bald nicht mehr leisten zu können. Immer mehr von unseren Einkommen geht für das Wohnen drauf – bei Geringverdienenden sind es oft deutlich über 30%. Zur Miete zu wohnen wird so zunehmend zum Armutsrisiko.

Und die Situation spitzt sich zu: Statt sozialen Wohnungsbau zu sichern und voranzutreiben, werden durch neue Luxuswohnungen die Mietpreise immer weiter in die Höhe getrieben. In Jena kann sich ein Haushalt mit durchschnittlichem Einkommen inzwischen 90% der Neubauten nicht leisten. Auch in Weimar und Erfurt ist ein bezahlbares Zuhause kaum noch zu finden. Von Rassismus und Diskriminierung Betroffene haben es bei der Wohnungssuche besonders schwer.

Keine Profite mit unserer Miete!

Was Mieter*innen derzeit in Thüringen erleben, ist die Kehrseite einer als „Immobilienboom“ gefeierten Entwicklung. Die Politik hat hierfür jahrelang die Rahmenbedingung geschaffen. Wohnraum wird zur Ware gemacht, Spekulation Tür und Tor geöffnet, Investor*innen der rote Teppich ausgerollt. Eine gute, bezahlbare und solidarische Wohnraumversorgung wird so unmöglich. Auch unkommerzielle Soziokultur und Kleingewerbe werden von der zunehmend unternehmerischen Stadtentwicklung verdrängt.

Unsere Städte sind zu Wirtschaftsstandorten, unsere Wohnungen zu Betongold geworden. Für einige Wenige bringt das wachsenden Profit. Für die Mehrheit der Stadtbewohner*innen bedeutet das jedoch: Mietenwahnsinn und Verdrängung. Wir, Beschäftigte mit geringem und mittlerem Einkommen, Auszubildende, Studierende, Alleinerziehende und Großfamilien, Rentner*innen, Geflüchtete, Migrant*innen und Erwerbslose sind die Betroffenen der kapitalistischen Wohnungskrise. Deswegen schließen wir uns zusammen und gehen am 12. Mai in Jena zur 2. Thüringer Mietparade auf die Straße.

Für einen radikalen Kurswechsel in der Stadt- und Wohnungspolitik!

Bereits seit Jahren regt sich Widerstand von unten gegen die neoliberale Wohnungspolitik von Bund, Ländern und Kommunen. Allein im letzten Jahr beteiligten sich bundesweit zehntausende Menschen an Demonstrationen von Mieter*inneninitiativen. Auch in Thüringen gab es Proteste. Anlässlich der Immobilienmesse in Jena und wenig später zur ersten Thüringer Mietparade in Erfurt gingen im Frühjahr 2018 Hunderte auf die Straße. Daran wollen wir in diesem Jahr anknüpfen und den Druck auf der Straße für eine soziale Wende in der Wohnraumpolitik erhöhen. Gerade jetzt – im Jahr der Landtags- und Kommunalwahlen – fordern wir die Politik auf, endlich im Sinne des Gemeinwohls zu handeln und das Menschenrecht auf Wohnen zu garantieren.

Wir wollen in Städten leben, die sich an den Bedürfnissen ihrer Bewohner*innen orientieren, nicht an Profit und Investor*innen. Wir wollen Städte, in denen alle Menschen selbstbestimmt wohnen, leben und bleiben können – unabhängig von Aufenthaltstitel, Einkommen und Lebenslage. Wir fordern Städte für ALLE:

1. Runter mit der Miete!

Wir fordern gesetzliche Obergrenzen für Mietpreise in ganz Thüringen und darüber hinaus. Diese sollen sich nach sozialverträglichen Maßstäben richten.

2. Neue Wohngemeinnützigkeit!

Wir fordern die Einführung einer neuen Wohngemeinnützigkeit als Alternative zur renditeorientierten Wohnungswirtschaft.

3. Sozialen Wohnungsbau deutlich ausweiten!

Marktförmige Wohnraumversorgung und Eigentumsförderung kommen nur Besserverdienenden und Vermögenden zugute. Der Bestand an Sozialwohnungen schrumpft drastisch. Wir fordern deswegen auf Dauer gebundenen sozialen Wohnungsbau und die Ausweitung von sozialem Wohnraum im Bestand.

4. Rekommunalisierung und Demokratisierung!

Kommunen müssen wieder handlungsfähig in der Wohnraumversorgung werden. Dafür fordern wir den Rückkauf ehemals kommunaler Wohnungsbestände. Darüber hinaus fordern wir deutlich mehr Mitbestimmungsrechte für Mieter*innen in sämtlichen Wohnungsunternehmen und Genossenschaften.

5. Keine Verdrängung durch Modernisierung!

Die Umlage der Modernisierungskosten auf die Miete (§559 BGB) muss abgeschafft werden. Wir fordern guten, energetischen sowie ausreichend altersgerechten und barrierefreien Wohnraum, aber: Keine Modernisierung auf Kosten der Mieter*innen!

6. Leerstand beenden! Zwangsräumungen verhindern!

Es kann nicht sein, dass Wohnungen leer stehen, während Menschen auf die Straße gesetzt werden. Wir fordern die Vermietung und soziokulturelle Nutzung von Leerstand und die Duldung von Instandbesetzungen sowie einen wirksamen Räumungsschutz für Mieter*innen.

7. Sozialgerechte Bodenvergabe einführen!

Wir fordern, dass der Ausverkauf unserer Städte gestoppt und der Neuerwerb von Boden durch die öffentliche Hand gestärkt wird. Öffentliche Liegenschaften sollen nicht meistbietend verkauft werden, sondern für sozialen und bezahlbaren Wohnraum sowie für Hausprojekte und andere solidarische Wohnformen zur Verfügung stehen.

8. Solidarität statt Ausgrenzung!

Wir fordern solidarische Städte, aus denen kein Mensch abgeschoben wird, in denen sich alle frei und ohne Angst bewegen können. Ein gleichberechtigter Zugang zu bezahlbarem Wohnraum, sowie das Recht zu Bleiben soll allen Menschen garantiert werden. Mit diesem Ziel fordern wir auch die Einrichtung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle in Thüringen.

9. Sichere Häfen – Städte der Zuflucht!

Thüringer Städte sollen „sichere Häfen“ sein und sich zur direkten Aufnahme und Unterbringung von aus Seenot geretteten Menschen bereit erklären – über die Verteilungsquote von Schutzsuchenden hinaus. Wir fordern den Einsatz der Kommunen gegenüber Bund und Land für eine legale Aufnahme von Flüchtenden und die Entkriminalisierung von Seenotrettung.

10. Mehr soziale Infrastruktur und Mobilität im ländlichen Thüringen!

Wir fordern den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und eine bessere Stadt-Land-Anbindung. Besonders im ländlichen Raum muss es ausreichend soziale Infrastruktur, sowie bezahlbare und bedarfsgerechte Mobilitätsangebote geben.

ALLES MUSS MAN SELBER MACHEN! Feministisch, soldidarisch & klimagerecht gegen den Wahlkampftauftakt der AfD

Do it yourself! Am 1.Mai plant die AfD ihren Wahlkampfauftakt in Erfurt. Feministisch, solidarisch & klimagerecht werden wir uns dem entgegenstellen und gemeinsam mit dem Bündnis „Zusammenstehen“ den völkischen Aufmarsch in die Zange nehmen!

Kommt mit uns in den queerfeministischen Block am 1. Mai!
Neben einem klimapolitischen Demonstrationsteil von „Ende Gelände“ und einem antirassistischen Solidarity-Block, wird es am 1. Mai einen queerfeministischen Block geben. Warum? Die Angriffe auf feministische Errungenschaften und queerfeministische Politiken durch die AfD nehmen zu: Ob in Hetztiraden in sozialen Medien, Angriffen auf sexuelle Selbstbestimmung oder trans- und homofeindlichen Aussagen von AfD-Politiker*innen. Wir werden dies am 1. Mai nicht unkommentiert lassen: Kampf dem organisierten Antifeminismus! Kampf dem Patriarchat! Lasst uns der AfD gemeinsam vielfältig und rebellisch den Tag versauen! Zieht euch was lilafarbenes an und kommt mit uns in den queerfeministischen Block!

Den kompletten Aufruf uns alle Infos gibt´s unter doityourself.noblogs.org und auf schnauzevoll.noblogs.org/

Feministisch, soldidarisch & klimagerecht gegen den Wahlkampftauftakt der AfD

Am 1. Mai 2019 plant die AfD einen Aufmarsch mit mehreren tausend Menschen in Erfurt. Diese Großdemonstration soll den Wahlkampfauftakt für die drei ostdeutschen Landesverbände Brandenburg, Sachsen und Thüringen darstellen. Dass diese drei Landesverbände, die dem völkisch-nationalistischen „Flügel“ der AfD um Björn Höcke zugeordnet werden, genau am 1. Mai – dem Arbeiter*innenkampftag – nach Erfurt mobilisieren, ist kein Zufall: Die AfD greift die Frage nach sozialer Gerechtigkeit auf und bietet für gegenwärtige Krisen und Missstände völkische und nationalistische Lösungen an.

Wir lehnen die menschenfeindliche Politik der AfD ab! Anstatt dessen fordern wir grenzenlose Solidarität mit Geflüchteten, das Ende der Unterdrückung von Frauen bzw. Diskriminierung von Trans, Inter, Queers, Lesben und Schwulen. Wir setzen uns für ein verantwortungsvolles Handeln, eine effektive Klimapolitik und konsequenten Antikapitalismus ein! Der Wandel hin zu einer besseren Gesellschaft kommt nicht von allein, es liegt an uns, ihn zu erkämpfen! Denn wie wir wissen: Alles muss man selber machen! Kommt deshalb am 01. Mai nach Erfurt auf unsere Demo!