Archiv der Kategorie 'Antirassismus'

Zugtreffpunkt Geflüchteten Soli-Demo am 10.08. Gotha / joint journey to Refugee Solidarity Demonstration 10.08. in Gotha

Stop Deportation! 10/08/19 in Gotha

[English below]
Am nächsten Samstag findet in Gotha eine Protestaktion und Soli-Demo der Geflüchteten in Gotha statt. Die Nigerianische Community ist dort von Abschiebung bedroht. Seit einigen Jahren kooperieren die Deutsche und die Nigerianische Regierung stärker miteinander. Die Folge sind u.a. nächtliche Abschiebungen aus dem Lager in Gotha. Deshalb gibt es am Samstag ab 10 Uhr eine Kunstinstallation der Refugee Black Box statt, nachmittags gibt es eine Kundgebung und eine Demo. Den Aufruf findet ihr hier (Deutsch)

Die Organisator*innen – Nigerianer*innen, Geflüchtete aus Gotha und Aktivist*innen von The VOICE Refugee Forum – fordern alle progressiven Aktivist*innen, Sympathisant*innen, Freundinnen und Freunde, Flüchtlinge und Nichtflüchtlinge dazu auf, die Kampagne gegen die Abschiebungen von Nigerianern zu unterstützen und gegen Abschiebung und Isolation von Geflüchteten zu protestieren. Sie fordern ein Ende der Abschiebungen und Bewegungsfreiheit.

Deshalb wollen wir nächsten Samstag mit so vielen Menschen wie möglich zusammen nach Gotha fahren, um die Proteste zu unterstützen. Kommt mit uns mit! Treffpunkt für die gemeinsame Anreise ist 9:45 am Westbahnhof auf Gleis 1, wo wir Gruppentickets kaufen und zusammen in den Zug einsteigen, der 10:06 losfährt. Mit Umsteig in Weimar sind wir dann 11:25 in Gotha. Die gemeinsame Rückfahrt findet am nach der Demo statt.

Leitet den Aufruf weiter! Wir sehen uns Samstag 9:45 am Westbahnhof. (Es gibt auch einen anderen Zugtreffpunkt von breakdeportation. Lasst euch davon nicht beirren, wir wollen einfach gern schon ein bisschen eher, zu der Kunstinstallation, da sein. Der spätere Treffpunkt von breakdeportation steht aber trotzdem.)

Sendet eure Solidaritätsbotschaften. Wenn ihr nicht kommen könnt, um mit uns gemeinsam eure eigene Black Box zu gestalten, könnt ihr ein Foto eurer Refugee Black Box an die Facebook-Seite der Refugee Black Box senden.
.
.
.
.
Next Saturday there will be a protest action and solidarity demonstration of Refugees in Gotha. The Nigerian Community there is threatened with deportations. The German and the Nigerian government have strengthened their cooperation since some years. One consequence of this are nightly deportations from the refugee camp in Gotha. Therefore, there will be an art installation from Refugee Black Box starting at 10 AM in Gotha and a rally plus demonstration in the afternoon. You can find the call here (English)

The organizers – Nigerians, Refugees from Gotha and activists from The VOICE Refugee Forum – call on all progressive activists, friends and sympathizers, refugees and non-refugees to join the campaign against deportation of Nigerians and to protest against the deportations and against isolation of refugees. They demand an end of the deportations and freedom of movement.

That’s why we want to come to Gotha with as many people as possible next Saturday to support the protest. Join us! Meeting point for the journey by train is 9:45 AM on platform 1 of train station Jena-West, where we will buy group tickets together and get on the train that leaves at 10:06. After changing in Weimar we will be in Gotha at 11:25. The joint way back will take place after the demonstration.

Spread the word! See you on Saturday at 9:45 AM at Jena-West. (There is another meeting point by breakdeportation. Don‘t be confused, we just want to be there a little bit earlier to see the art installation. So, you can chose between the two meeting points, the other is still up-to-date.)

Send your solidarity message. If you are not able to come to make your own Black Box you can send a photo of your Refugee Black Box to the Facebook page of the Refugee Black Box.

STÄDTE FÜR ALLE! – Auf zur Thüringer Mietparade am 12. Mai in Jena!

Gemeinsam mit Mieter*innen aus ganz Thüringen werden wir am 12. Mai in Jena gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung auf die Straße gehen! Für einen radikalen Kurswechsel in der Stadt- und Wohnungspolitik und ein Ende der kapitalistischen Wohnungskrise!

Alle Infos zur Demonstration und dem anschließenden „Stadt für ALLE“ – Fest gibt´s auf: thueringer-mietpara.de

Wir dokumentieren hier den von uns unterstützten Aufruf:

AUFRUF ZUR THÜRINGER MIETPARADE AM 12. MAI 2019

In Thüringer Städten herrscht eine Wohnungskrise. Wir bekommen sie täglich zu spüren. Die Mieten steigen unaufhörlich und Verdrängung durch Modernisierungsmaßnahmen ist traurige Normalität. Viele leben mit der Angst, sich die eigene Wohnung bald nicht mehr leisten zu können. Immer mehr von unseren Einkommen geht für das Wohnen drauf – bei Geringverdienenden sind es oft deutlich über 30%. Zur Miete zu wohnen wird so zunehmend zum Armutsrisiko.

Und die Situation spitzt sich zu: Statt sozialen Wohnungsbau zu sichern und voranzutreiben, werden durch neue Luxuswohnungen die Mietpreise immer weiter in die Höhe getrieben. In Jena kann sich ein Haushalt mit durchschnittlichem Einkommen inzwischen 90% der Neubauten nicht leisten. Auch in Weimar und Erfurt ist ein bezahlbares Zuhause kaum noch zu finden. Von Rassismus und Diskriminierung Betroffene haben es bei der Wohnungssuche besonders schwer.

Keine Profite mit unserer Miete!

Was Mieter*innen derzeit in Thüringen erleben, ist die Kehrseite einer als „Immobilienboom“ gefeierten Entwicklung. Die Politik hat hierfür jahrelang die Rahmenbedingung geschaffen. Wohnraum wird zur Ware gemacht, Spekulation Tür und Tor geöffnet, Investor*innen der rote Teppich ausgerollt. Eine gute, bezahlbare und solidarische Wohnraumversorgung wird so unmöglich. Auch unkommerzielle Soziokultur und Kleingewerbe werden von der zunehmend unternehmerischen Stadtentwicklung verdrängt.

Unsere Städte sind zu Wirtschaftsstandorten, unsere Wohnungen zu Betongold geworden. Für einige Wenige bringt das wachsenden Profit. Für die Mehrheit der Stadtbewohner*innen bedeutet das jedoch: Mietenwahnsinn und Verdrängung. Wir, Beschäftigte mit geringem und mittlerem Einkommen, Auszubildende, Studierende, Alleinerziehende und Großfamilien, Rentner*innen, Geflüchtete, Migrant*innen und Erwerbslose sind die Betroffenen der kapitalistischen Wohnungskrise. Deswegen schließen wir uns zusammen und gehen am 12. Mai in Jena zur 2. Thüringer Mietparade auf die Straße.

Für einen radikalen Kurswechsel in der Stadt- und Wohnungspolitik!

Bereits seit Jahren regt sich Widerstand von unten gegen die neoliberale Wohnungspolitik von Bund, Ländern und Kommunen. Allein im letzten Jahr beteiligten sich bundesweit zehntausende Menschen an Demonstrationen von Mieter*inneninitiativen. Auch in Thüringen gab es Proteste. Anlässlich der Immobilienmesse in Jena und wenig später zur ersten Thüringer Mietparade in Erfurt gingen im Frühjahr 2018 Hunderte auf die Straße. Daran wollen wir in diesem Jahr anknüpfen und den Druck auf der Straße für eine soziale Wende in der Wohnraumpolitik erhöhen. Gerade jetzt – im Jahr der Landtags- und Kommunalwahlen – fordern wir die Politik auf, endlich im Sinne des Gemeinwohls zu handeln und das Menschenrecht auf Wohnen zu garantieren.

Wir wollen in Städten leben, die sich an den Bedürfnissen ihrer Bewohner*innen orientieren, nicht an Profit und Investor*innen. Wir wollen Städte, in denen alle Menschen selbstbestimmt wohnen, leben und bleiben können – unabhängig von Aufenthaltstitel, Einkommen und Lebenslage. Wir fordern Städte für ALLE:

1. Runter mit der Miete!

Wir fordern gesetzliche Obergrenzen für Mietpreise in ganz Thüringen und darüber hinaus. Diese sollen sich nach sozialverträglichen Maßstäben richten.

2. Neue Wohngemeinnützigkeit!

Wir fordern die Einführung einer neuen Wohngemeinnützigkeit als Alternative zur renditeorientierten Wohnungswirtschaft.

3. Sozialen Wohnungsbau deutlich ausweiten!

Marktförmige Wohnraumversorgung und Eigentumsförderung kommen nur Besserverdienenden und Vermögenden zugute. Der Bestand an Sozialwohnungen schrumpft drastisch. Wir fordern deswegen auf Dauer gebundenen sozialen Wohnungsbau und die Ausweitung von sozialem Wohnraum im Bestand.

4. Rekommunalisierung und Demokratisierung!

Kommunen müssen wieder handlungsfähig in der Wohnraumversorgung werden. Dafür fordern wir den Rückkauf ehemals kommunaler Wohnungsbestände. Darüber hinaus fordern wir deutlich mehr Mitbestimmungsrechte für Mieter*innen in sämtlichen Wohnungsunternehmen und Genossenschaften.

5. Keine Verdrängung durch Modernisierung!

Die Umlage der Modernisierungskosten auf die Miete (§559 BGB) muss abgeschafft werden. Wir fordern guten, energetischen sowie ausreichend altersgerechten und barrierefreien Wohnraum, aber: Keine Modernisierung auf Kosten der Mieter*innen!

6. Leerstand beenden! Zwangsräumungen verhindern!

Es kann nicht sein, dass Wohnungen leer stehen, während Menschen auf die Straße gesetzt werden. Wir fordern die Vermietung und soziokulturelle Nutzung von Leerstand und die Duldung von Instandbesetzungen sowie einen wirksamen Räumungsschutz für Mieter*innen.

7. Sozialgerechte Bodenvergabe einführen!

Wir fordern, dass der Ausverkauf unserer Städte gestoppt und der Neuerwerb von Boden durch die öffentliche Hand gestärkt wird. Öffentliche Liegenschaften sollen nicht meistbietend verkauft werden, sondern für sozialen und bezahlbaren Wohnraum sowie für Hausprojekte und andere solidarische Wohnformen zur Verfügung stehen.

8. Solidarität statt Ausgrenzung!

Wir fordern solidarische Städte, aus denen kein Mensch abgeschoben wird, in denen sich alle frei und ohne Angst bewegen können. Ein gleichberechtigter Zugang zu bezahlbarem Wohnraum, sowie das Recht zu Bleiben soll allen Menschen garantiert werden. Mit diesem Ziel fordern wir auch die Einrichtung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle in Thüringen.

9. Sichere Häfen – Städte der Zuflucht!

Thüringer Städte sollen „sichere Häfen“ sein und sich zur direkten Aufnahme und Unterbringung von aus Seenot geretteten Menschen bereit erklären – über die Verteilungsquote von Schutzsuchenden hinaus. Wir fordern den Einsatz der Kommunen gegenüber Bund und Land für eine legale Aufnahme von Flüchtenden und die Entkriminalisierung von Seenotrettung.

10. Mehr soziale Infrastruktur und Mobilität im ländlichen Thüringen!

Wir fordern den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und eine bessere Stadt-Land-Anbindung. Besonders im ländlichen Raum muss es ausreichend soziale Infrastruktur, sowie bezahlbare und bedarfsgerechte Mobilitätsangebote geben.

Protest gegen Neonazi-Großevent in Apolda & Solidarität mit der Refugee-BlackBox-Konferenz in Jena!

Gerade jetzt: Solidarität mit den Kämpfen der Geflüchteten!
Was wir derzeit sehen: In Chemnitz proben Rassist*innen den Volksaufstand und jagen Migrant*innen, die AfD visiert Regierungsbeteiligungen bei den kommenden Landtagswahlen an und die europäische Abschottungspolitik hat ungebrochen mörderische Konsequenzen auf dem Mittelmeer.

Was wir dabei oft übersehen: Jenseits des Rampenlichts organisieren sich seit Jahren bundesweit Aktivist*innen der Flüchtlingscommunity gegen Abschiebungen, Isolation und Rechtsruck. Das gibt Hoffnung, das gibt Kraft! Und gerade jetzt braucht das unsere Solidarität!

Black Box Konferenz in Jena vom 04. – 07. Oktober
Für den 05./06. Oktober mobilisieren Neonazis nun mal wieder europaweit nach Thüringen: In Apolda findet die 3. Auflage von „Rock gegen Überfremdung“ statt. Mehrere Tausend Faschos werden zu dem Hasskonzert erwartet. Infos zu de geplanten zivilgesellschaftlichen Protestaktionen gibts auf www.wirfuerapolda.de

Wenn sich an jenem Wochenende im Oktober in Apolda die Neonazi-Szene beim widerlichen Rechtrock-Großevent vernetzt, werden gleichzeitig in Jena erneut AktivistInnen der Flüchtlingscommunity aus ganz Deutschland zusammenkommen. Es wird Diskussionen, Präsentationen und Aktionen geben, um neue Strategien gegen den Rassismus und das Abschieberegime in Deutschland zu entwickeln und die Vernetzung der Community zu stärken.

Wie bereits im Januar 2017 wird die Konferenz unter dem Motto „Refugee Black Box“ stattfinden. Die „Black Box“ ist inzwischen zu einem bundesweiten Symbol der politischen Autonomie und der Kämpfe von Geflüchteten geworden. Mehr Infos und Bilder zur Kampagne findet ihr auf thevoiceforum.org und breakdeportation.blogsport.de.

Die Aktivist*innen sind ein weiteres Mal auf unsere lokale Unterstützung angewiesen!

Schlafplätze
: Ihr habt in dem Zeitraum vom 04. – 07. Oktober (Mittwoch bis Sonntag) ein Gästezimmer, WG-Zimmer oder eine Couch bei euch zuhause frei? Dann meldet euch bei uns und beantwortet am Besten folgende Fragen: Von wann bis wann? Wie viele Personen? Werden Schlafsäcke etc benötigt? Wo ist eure Wohnung und wer ist die Kontaktperson?

Kochen: Die Koch-Crew freut sich an allen Tagen über Unterstützung. Sagt uns Bescheid, wenn ihr an einem oder mehreren Tagen mitschnippeln und köcheln wollt!

Spenden: Die Refugee-Community setzt auf ihre finanzielle Autonomie, d.h. keine Anträge, aber ein Beitrag von allen, die Teil der Bewegung sind oder mit ihr sympathisieren. Deshalb eure solidarische Spende (wirklich unbedingt gebraucht!) an:

Förderverein The VOICE e.V.
Sparkasse Göttingen
Kontonummer: 127829
BLZ: 260 500 01
IBAN: DE97 2605 0001 0000 1278 29
BIC: NOLADE21GOE

Alle Infos zu eurem support per Mail an breakdeportation-jena@riseup.net!

HINFAHREN STATT WEGSEHEN! Gemeinsame Busanreise aus Thüringen nach Chemnitz

Nach dem, was in den vergangenen Tagen in Chemnitz passiert ist, werden wir die Antifaschist*innen in der Stadt nicht alleine lassen! Wir wollen deshalb die Proteste der Chemnitzer*innen unterstüzen und fahren am kommenden Samstag zur Kundgebung „Herz statt Hetze“ des Bündnis Chemnitz Nazifrei!

Die Versuche den Tod eines Menschen auf perfide Weise in Form eines „Trauermarschs“ zu instrumentalisieren, um Hetze gegen Antifaschist*innen und vermeintliche Migrant*innen auf die Straße zu tragen, wollen wir nicht unwidersprochen lassen. Stellt euch mit uns am Samstag der reaktionären Mischung aus AfD, PEGIDA und Nazihools entgegen!

Wie kommen wir nach Chemnitz?

Wir wollen uns mit vielen Jenaer*innen den Bussen, die ab Erfurt fahren anschließen. Wahrscheinlich können wir in Jena eingesammelt werden. Meldet euch bis morgen (Freitag) 14Uhr mit dem Betreff „Chemnitz“ unter nischeltours@riseup.net und schreibt in die Mail die Anzahl der Personen sowie, dass ihr aus Jena seid. Der genaue Treff- und Zeitpunkt wird noch bekannt gegeben.

Wir wollen sicher und gemeinsam von Jena nach Chemnitz und wieder zurück kommen. Bildet deshalb Bezugsgruppen, sprecht euch untereinander ab. An- und Abreise werden wir gemeinsam bestreiten und zusammenbleiben.

Weitere Infos zur Anreise beim „Auf die Plätze Bündnis Erfurt“:

Weitere Infos zu den Gegenprotesten beim „Bündnis Chemnitz Nazifrei“

Festwoche im „Kulturschlachthof“! Mit Workshops zu „Recht auf Stadt“ und „Refugee Black Box“

Mit einem bunten Programm aus kulturellen und politischen Veranstaltungen wird kommende Woche in Jena das neue sozio-kulturelle Zentrum „Kulturschlachthof“ eröffnet. Wir freuen uns mit Allen, die für ein selbstbestimmtes Leben kämpfen, über diesen neuen vielfältig dafür nutzbaren Raum!

Pekari auf Schloss Neuschweinstein
Mit drei Veranstaltungen beteiligen wir uns an den Festivitäten:

Am Montag, dem 06. August werden wir zusammen mit unseren FreundInnen von The VOICE – Refugee Forum einen „Refugee Black Box“-Bastelworkshop machen. In den vergangenen Jahren ist die „Black Box“ zum Symbol der politischen Autonomie und der Kämpfe von Geflüchteten gegen Abschiebung und soziale Isolation geworden. Auf kommenden Aktionen der Flüchtlingscommunity wird dieses Symbol wieder zum Einsatz kommen.

Am Dienstag, dem 07. August laden wir ab 14:00 Uhr zu einer Diskussionrunde zum Thema „Recht auf Stadt“ ein:

Freiräume. Soziale Zentren. Stadt für Alle? Unter dem Slogan “Recht auf Stadt” kämpfen wir für Bleiberecht, Selbstbestimmung und die Vergesellschaftung von Wohnraum. Doch was verbindet Kämpfe gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn mit Kulturprojekten und Freirauminitiativen? Was können selbstverwaltete Räume wie der Schlachthof zu einer Stadt-für-Alle beitragen? Und was soll das überhaupt sein, diese Stadt für Alle, und warum ist das so cool?

Anschließend zum Tagesausklang freuen wir uns auf den guten alten Solitresen, der im Kulturschlachthof möglicherweise sein neues Zuhause gefunden hat. Auf die kommenden 99 Jahre!